ARD und ZDF haben für Online zu viel Geld ausgegeben

Die öffentlich-rechtlichen Sender haben nach Berechnungen der Gebührenkommission KEF mehr Geld für Internet- Aktivitäten ausgegeben, als sie sich selbst zugebilligt hatten. ARD, ZDF und Deutschlandradio hätten gegen ihre Selbstverpflichtung verstoßen, nicht mehr als 0,75 Prozent der Gebühreneinnahmen für Online auszugeben

Das berichtet die Wochenzeitung «Die Zeit» in ihrer am Donnerstag erscheinen Ausgabe. Das Blatt beruft sich auf ihm vorliegende Auszüge aus der ersten Fassung des Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).

Danach hat die ARD in der laufenden Gebührenperiode (2005 bis 2008) 0,84 Prozent für sein Online-Angebot ausgegeben, beim ZDF waren es 0,9 Prozent und beim Deutschlandradio 0,81 Prozent. Allerdings bezieht die Kommission – im Gegensatz zu den Sendern – in ihre Rechnung die technischen Kosten der Verbreitung mit ein, etwa für das Abrufen von Videoclips. Die KEF wollte die Zahlen am Mittwoch weder bestätigen noch dementieren und verwies auf ihren endgültigen Bericht, der demnächst fertiggestellt und am 21. Januar 2008 veröffentlicht werde.

Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, bewertet das Ergebnis der KEF als einen Vorgang, den er als «sehr ärgerlich empfunden» habe, wie er der «Zeit» sagte. Er forderte, dass die zwei Cent monatliche Gebühr, die im Durchschnitt zu viel ausgegeben wurden, den Öffentlich-Rechtlichen in der nächsten Rundfunkgebührenperiode abgezogen werden: «Das ist eine einfache Plusminus-Rechnung», sagt Stadelmaier.

Die Obergrenze von 0,75 Prozent für Online-Aktivitäten wird in der nächsten Gebührenperiode (2009 bis 2012), für die die KEF in ihrem vorläufigen Bericht eine Erhöhung von derzeit 17,03 auf 17,96 Euro pro Monat vorschlägt, keine Rolle mehr spielen. Die Sender wollen keine erneute Selbstverpflichtung eingehen und unter den Landesregierungen herrscht weitgehend Übereinstimmung, dass es bei den Programmen der Sender nicht auf den Verbreitungsweg, sondern auf die Inhalte ankommt.

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