GVU fordert mehr Initiative gegen Raubkopien im Internet

"Es darf nicht sein, dass einige IT-Unternehmen erhebliche Anteile ihres wirtschaftlichen Erfolgs durch massenhafte Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden erzielen." Mit Blick auf den morgigen Tag des Geistigen Eigentums appelliert der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V., Christian Sommer, an das Verantwortungsbewusstsein von Politikern und Internet Service Providern (ISP).

Dies gelte vor dem Hintergrund zunehmender Downloadkapazitäten vor allem für die Onlineverbreitung von Raubkopien, führt Sommer weiter aus. Beim Schutz des geistigen Eigentums gehe es um ein Miteinander anstelle eines Gegeneinanders. „Es ist zwar erkennbar, dass sich ISPs mehr und mehr mit dem Problem auseinandersetzen, doch das allein reicht nicht“, beschreibt der GVU-Vorsitzende die Situation. Es sei an der Zeit, endlich zu handeln. Dazu gehörten vor allem die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen.

Es müsse ein fairer Interessenausgleich zwischen Kreativwirtschaft einerseits und Telekommunikationsindustrie andererseits erreicht werden, fordern auch die Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen, der Bundesverband der Musikindustrie, die GEMA und der Börsenverein des deutschen Buchhandels. Gemeinsam mit der GVU richten sich diese Institutionen nun an die Regierung. Sie plädieren für verbesserte politische Voraussetzungen für einen effektiven Urheberrechtsschutz im Internet und für einen klaren politischen Willen für neue Maßnahmen.

In Anlehnung an Initiativen in Frankreich, Großbritannien, Japan, Australien und auf EU-Ebene sprechen sich die Beteiligten für eine technische Lösung beim Vorgehen gegen illegal herunterladende Internetnutzer aus. Unter staatlicher Moderation und in Zusammenarbeit mit Daten- und Verbraucherschützern sowie ISPs solle ein entsprechendes Vorgehen gegen solche Urheberrechtsverletzer verwirklicht werden. Danach sollen ISPs zunächst Warnhinweise an Kunden versenden, die durch illegales Downloaden aufgefallen sind. Bei Wiederholungsfällen drohen im Rahmen eines abgestuften Sanktionsmechanismus zunächst zeitweise Einschränkungen und letztlich die Kündigung des Providervertrags.

Damit unterstützen die Organisationen einen aktuellen Vorstoß von rund 200 Schauspielern, Filmemachern, Komponisten, Musikern, Schriftstellern und Verlegern. Zum Tag des Geistigen Eigentums richten sich diese Kreativen mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin Merkel. Für den Erhalt einer der wichtigsten Zukunftsressourcen – der kulturellen und kreativen Vielfalt – möge die Kanzlerin das Thema zur „Chefsache“ erklären. So lautet die Bitte der Unterzeichner.

Der GVU-Vorstandsvorsitzende wiederholt in diesem Zusammenhang sein Gesprächsangebot an alle involvierten Kreise: „Es ist wichtig, dass alle Beteiligten gemeinsam – und zwar Rechteinhaber, Internetprovider, Datenschützer und Politik – sich sachlich zu diesem Thema an einen Tisch setzen. Missverständnisse oder unzureichende Informationen schaden hier nur“, schließt Sommer.

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